Nebelkerzen - Teil 2
"Bei der Kopie eines Werkes wird nichts weggenommen, sondern etwas vermehrt. Schon damit kann es kein Diebstahl sein."
Ein Diebstahl ist es im rechtlichen Sinne auch nicht. Doch obwohl die Information objektiv vermehrt wird, kommt etwas anderes sehr wohl abhanden: das Recht, für die Kopie ein Entgelt zu erhalten (oder vielmehr die konkrete Durchsetzung dieses Rechts). Dieses steht ihnen aber nach derzeitiger Gesetzeslage - bis auf wenige Ausnahmen - zu und natürlich auch nach ihrem eigenem Selbstverständnis.
Urheber können sich also sehr wohl "bestohlen" und "beraubt" fühlen, wenn sie ihre Rechte nicht vollumfänglich in ihrem Sinne ausüben können. Diese Gefühle sind in der Interessenabwägung zwischen Rechteinhabern und Gesellschaft wichtig und ernst zu nehmen. Wortklauberei lässt die Argumentation aber eher stagnieren. Ich persönlich bin für neutralere und treffendere Begriffe als „Diebstahl“ und „geistiges Eigentum“.
"Einen Urheber nicht zu bezahlen ist genauso, wie einen Rechtsanwalt nicht für die Verteidigung zu bezahlen. Und auch dem Bäcker kann ich nicht einfach seine Brötchen klauen."
Der Anwalt wird ja nicht für die überragende künstlerische Ausfertigung seiner Schriftsätze oder die gestochene Rede bezahlt, sondern die Dienstleistung der Vertretung an sich. Die Leistung mag selbst auch Kulturwert haben, aber der wird nicht bezahlt (oder ist in der Bezahlung enthalten, wie auch immer man es drehen will) und ist auch nicht monopolisiert.
Beim Bäcker ist es nicht viel anders. Bei ihm bezahle ich das Material und die Dienstleistung des Backens. Beides fließt in den Preis ein. Ob das Backwerk dabei sehr künstlerisch gestaltet ist, kann dahingestellt bleiben. Sobald ich gekauft habe bin ich Eigentümer und kann essen, verschenken, vermieten (wenig sinnvoll) zerstören oder was auch immer.
Will der Bäcker die Brötchen oder die Torte ein weiteres mal verkaufen muss er mit der gleichen Arbeit und dem gleichen Material erneut ans Werk.
Genau in diesem Umstand sehe ich übrigens einen möglichen Ausweg: Die in Kunstwerken manifestierte kulturelle Leistung könnte, wie in allen anderen Bereichen auch, durch Dienst- oder Werkverträge finanziell ausgeglichen werden.
"Schuld sind sowieso die Verwerter, die sich nicht an der Nachfrage orientieren. Wieso kann ich meine amerikanische Lieblingsserie nicht auch hier legal im Original konsumieren? Warum muss ich mich mit Kopierschutz und, z.B. bei Software, mit namentlicher Anmeldung im Internet gängeln lassen?"
Natürlich ist es Sache der Verwerter, den Bedarf zu ermitteln und darauf zu reagieren. Sie erweisen den betroffenen Urhebern einen Bärendienst, wenn sie Chancen einfach nicht nutzen und Kunden verprellen. Andererseits berechtigt das fehlende „passende“ Angebot nicht die Übertretung von Gesetzen. Jedenfalls habe ich kein moralisches Recht auf ein Angebot nach meinem Geschmack. Ich kann ein bestehendes Angebot auch ablehnen, niemand zwingt mich zum Konsum.
Ich kann auch Mercedes nicht dazu zwingen, mir ein Auto in pink-grün-braun-metallic zu verkaufen, egal wieviele andere Kunden das mit mir gemeinsam fordern.
Allerdings - und darin besteht einer der großen Unterschiede zwischen Sachen- und Urheberrecht - eine kleine Fachwerkstatt kann genau diese Arbeit für alle erledigen. Mercedes kann die Anpassung des Autos an fremde Bedürfnisse mangels Monopol nicht verwehren.
Letztlich müssen die Urheber hier Druck machen, wenn sie etwas als Missstand wahrnehmen. Eine Forderung als Konsument an die Verwerter im Namen der Urheber kann von letzteren – völlig zurecht – als Einmischung empfunden werden. Gleichwohl kann jeder, unabhängig von seiner Eigenschaft als Konsument, Urheber, Verwerter oder was auch immer, einen gefühlten oder beobachteten Missstand in die Diskussion werfen und bewerten. Die Atmosphäre heizt sich halt etwas weniger auf, wenn man es nicht im Namen anderer tut.
"Natürlich will ich mein Urheberrecht an meine Kinder und Enkel vererben können. Meine Firma kann ich doch auch vererben."
Beim Urheberrecht handelt es sich – das sagt schon der Name – um ein Recht. Eine Firma ist, leicht erkennbar und auch ohne dass ich jetzt genauer darauf eingehe, etwas komplett anderes. Es gibt Rechte, die sich vererben lassen, aber das muss man nicht „natürlich“ finden und es gilt ganz sicher nicht für alle Rechte. Meine Fahrerlaubnis kann ich genauso wenig vererben wie das Nießbrauchrecht oder mein Wahlrecht. Die Rechte gegenüber meinem Partner aus einer Lebensgemeinschaft werden auch nicht vererbt, sonst wäre mein Vater ja nach dem Tod meines Opas mit meiner Oma verheiratet gewesen. Tatsächlich lassen sich viele Rechte nur persönlich ausüben.
Wir können sicher Einigkeit darüber erzielen, dass mit den materiellen Bestandteilen einer Firma (Firmenvermögen, Produktionsgüter, etc.) auch das (immaterielle) Recht an ihrem Namen sinnvollerweise vererbt wird. Urheberrechte werden aber „nur“ aufgrund der langen Schutzfristen vererbt. Irgendwann laufen die aus und die Rechte sind dann nicht mehr vererbbar. Das trifft auf das Recht am Namen einer Firma so nicht zu. Manche Rechte kann man also vererben, andere nicht, Urheberrechte offenbar erst so dann so. Das spricht eher nicht für einen Sinn „an sich“.
"Macht endlich vernünftige Preise für eure Musik, dann erledigt sich das illegale Kopieren von selbst."
Der freie Markt regelt das normalerweise mit Angebot und Nachfrage. Wenn ein Angebot zu hoch ist, wird es nicht angenommen. Man kann nun schimpfen und flehen, wenn der Preis nicht gefällig ist, aber niemand hat (im Fall von Kulturgütern) das Recht auf einen in seinen Augen angemessenen Preis.
Wenn durch zu hohe Preise die Diebstahlrate steigt (z.B. bei Autos, denn Werke kann man ja durch Kopie nicht „stehlen“), macht das den Diebstahl deswegen noch lange nicht legal. Faire Preise für Kunst sind kein Menschenrecht. (Man mag da beispielsweise bei Lebensmitteln anderer Auffassung sein, aber darum geht es hier nicht.)
Illegale Kopien bleiben im derzeitigen System illegal und sind somit aus meiner Sicht abzulehnen und zwar unabhängig vom Preis des Werkes.
Sicher sollten sich Verwerter und Künstler Gedanken machen, ob ihr Verhalten nicht andere in die Illegalität drängt, aber das ist vor allem eine gesellschaftliche Frage. Auch deswegen stelle ich meine Meinung, wie viele andere Menschen, zur Debatte. Auch deswegen fordere ich die Abschaffung des Urheberrechts, womit die Kriminalisierung vieler Nutzer entfallen würde. Aber niemand darf sich einfach mit dem Argument selbst legalisieren, er wäre in die Illegalität gedrängt worden. Konsum ist keine Pflicht.
"Urheber leisten einen wichtigen, kulturellen Dienst an der Gesellschaft, also hat die Gesellschaft dem gefälligst, durch gesetzliche Rahmenbedingungen wie dem UrhG, Rechnung zu tragen."
Wir kommen zu einem interessanten Punkt und zu einer existenziellen Frage: Warum?
Ich will die geleistete Arbeit nicht klein reden oder gar absprechen, die ist sicher enorm und vielfach auch entbehrungsreich. Aber warum soll sich daraus ein Recht ergeben? Die derzeitige Situation sieht zwar diese Verwertungsrechte vor, klar, aber es geht ja in diesem Diskurs genau um die Grundfrage: „Ist der Status Quo zwingend?“
Urheber verdienen mit ihrer Arbeit (auch) deswegen Geld, weil sie es aufgrund des UrhG mit einem zusätzlichen Schutz können. Die derzeitige Gesetzgebung lässt es zu, mit seinem Schaffen als Urheber, Geld über ein Monopol auf Informationen zu verdienen. Es wäre Quatsch, diese Möglichkeit nicht zu nutzen, da ist auch nichts daran auszusetzen. Die Frage bleibt aber: Warum muss die Gesellschaft das Monopol in Recht und Gesetz gießen? Es gibt auch außerhalb der urhebergesetzlichen Verwertungsrechte die Möglichkeit für finanziellen Ausgleich, warum also die Monopolstellung, die es übrigens in anderen wichtigen Bereichen (z.B. sozialer oder ökologischer Dienst an der Gesellschaft) so nicht gibt?
"Urheber haben für ihre geistige Leistung hart gearbeitet. Wer ein Jahr oder länger an einem Buch arbeitet hat ein Recht auf eine faire Entlohung."
Die Frage steht nach wie vor im Raum: „Warum?“
Viele andere Arbeiten stellen ebenfalls enorme Leistungen dar und sind nicht minder entbehrungsreich. Sie werden trotzdem nicht entlohnt, weil es dafür gerade kein passendes Gesetz gibt. Es könnte auch an der fehlenden Lobby liegen.
- Warum wird der große Sektor des Ehrenamtes nicht vergütet?
- Was ist mit Kindererziehung oder Senioren- und Behindertenbetreuung im nichtprofessionellen Bereich? Beides ist ohne Frage wichtig für eine Gesellschaft.
- Was ist mit religiöser Arbeit, z.B. von Musikern in Kirchen- und Posaunenchören oder ehrenamtlichen Seelsorgern?
- Ist ökologische Arbeit weniger wert? Warum werden Initiativen, die in mühevoller Arbeit Flussauen renaturieren, nicht alimentiert?
Es gibt natürlich bei all den genannten Punkten einige entscheidenden Unterschiede zu künstlerischer Arbeit:
- Der finanzielle Wert einer solchen Tätigkeit lässt sich nicht ohne weiteres ermitteln (er ließe sich vermutlich auch nicht bezahlen).
- Es fehlt hierbei an einer starken Lobby, die an der Vermarktung oder Verwertung mitverdienen könnte.
- Die rechtlichen Strukturen für eine Entlohnung in diesen Sektoren sind bislang nicht etabliert.
Auch mein Vorgarten wird mich nach jahrelanger harter Arbeit nicht finanziell entlohnen, selbst wenn das ganze Dorf schauen kommt und sich daran erfreut - hinter dem Haus kann ich ja zumindest Eintritt verlangen.
Ich möchte hier Folgendes zeigen: Lange, harte Arbeit führt nicht zwangsläufig zu einer Entlohnung oder einem Recht auf eine solche.
"Keiner setzt sich monate- oder sogar jahrelang hin und schreibt Bücher o.ä., wenn er damit kein Geld verdienen kann. Unser Kulturstandort wird aussterben."
Das Argument ist bereits durch die Vielzahl von „Hobby“-Urhebern aus den unterschiedlichsten Bereichen widerlegt und natürlich erst recht durch jene, die professionelle Künstler sind und dabei auf andere Geschäftsmodelle erfolgreich zurück greifen.
Aber die Befürchtung, dass viele der bisherigen Geldverdiener damit nun aufhören, ist nicht von der Hand zu weisen. Wir müssen uns schlicht eingestehen, dass wir aufgrund der Komplexität der wirtschaftlichen, sozialen, juristischen und kulturellen Zusammenhänge überhaupt keine realistische Folgenabschätzung einer Urheberrechtsreform durchführen können. Genauso wie es Grund zu Befürchtungen gibt, gibt es aber Grund zu Hoffnungen: Es werden sich neue Nischen auftun und natürlich werden diese auch besetzt werden. Es werden sich neue Vertriebsmöglichkeiten finden lassen, allein schon aus der Notwendigkeit und vor allem aus der Möglichkeit des Geldverdienens heraus.
Letztlich beantwortet es aber nicht die Frage, ob es ein Urheberrecht geben muss. Den Status Quo damit zu begründen, dass sich ohne ihn alles ändern würde (natürlich immer zum Schlimmeren) ist ein klassisches Totschlagargument. Änderungen funktionieren halt nur, indem sich etwas ändert. Die Schwere der Folgen wir eher durch die Art und Weise der Änderung bestimmt, als durch die Tatsache der Änderung selbst.
"Die Abschaffung des Urheberrechts würde viele tausend Stellen, auch in der Industrie, dem Verlagswesen, etc. vernichten und viele Menschen in den existenziellen Ruin treiben."
Das ist zu befürchten. Deshalb ist die Diskussion so aufgeladen. Sicher lähmt die Existenzangst auf Seiten der Urheber die Diskussionsbereitschaft, aber das kann doch kein Grund für ein Tabu auf dieses Thema sein.
Was tatsächlich bei einer Abschaffung passieren würde, ist kaum vorhersehbar. Wir Menschen sind auch nicht dafür gemacht, in Netzen zu denken. Wir denken in Ketten und übersehen dabei, dass sich die Voraussetzungen für unsere Überlegungen mit der Veränderung der Rahmenbedingungen gleichwohl mit ändern. Selbst so „einfache“ Sachen wie das Wetter einer Woche oder die Wirtschaftslage eines einzigen Jahres lassen sich überhaupt nicht verlässlich prognostizieren. Für eine so überragend bedeutsame Umwälzung wie die Abschaffung oder auch nur Reformierung des UrhG gilt das doch erst recht.
Neben den existenziellen Sorgen vieler Künstler gibt es aber auch einige, die von der derzeitigen Situation übermäßig profitieren. Es geht um sehr viel Geld und um gesicherte Pfründe. Es scheint, als ob da diejenigen, die am meisten scheffeln, auch am lautesten schreien.
Skepsis und Vorsicht ist auf jeden Fall bei beiden Seiten angebracht. Ganz sicher muss man misstrauisch denen gegenüber sein, die – wie ich – direkt oder auch zwischen den Zeilen sagen (oder nur entfernt anklingen lassen): „Ich weiß auch nicht was kommt, aber lasst es uns doch einfach mal ändern.“ Genauso skeptisch muss man aber denen gegenüber sein, die behaupten, es würde ihnen stetig schlechter gehen, während ihre Umsatz- und Absatzzahlen eine ganz andere Sprache sprechen.
Das ändert nach meiner Überzeugung aber immer noch nichts daran, dass man ein so wichtiges Thema wie das Urheberrecht tabulos und ergebnisoffen diskutieren sollte. (Bitte nicht damit verwechseln, dass auch meine Meinung zu diesem Thema damit zwingend ergebnisoffen sein müsste. Dieser scheinbare Widerspruch löst sich vielleicht nicht für jeden so selbstverständlich auf. Deshalb sage ich es lieber dazu.)
"Wenn ein Buchverlag kein Buch mehr verkaufen kann, muss er dicht machen und alle Mitarbeiter entlassen."
Das klingt zunächst mal logisch, ist aber nicht zwingend. Wenn ein Vertriebsweg wegfällt, fallen doch nicht alle anderen gleichsam mit weg. Will plötzlich keiner mehr - von heute auf morgen - "echte" Bücher lesen? Das ist eher nicht anzunehmen. Mittelfristig wird man sich anderes überlegen müssen: Klubmitgliedschaften, Abos, Zusatznutzen wie persönliche Signaturen des Autors, um nur mal ein paar Ideen in den Raum zu werfen.
Es werden doch - trotz Rückläufigkeit der Auflagen - immer noch Zeitungen und Zeitschriften gedruckt und verkauft. Deren Untergang war lange schon herbeigeredet. Die Vielfalt an Zeitschriften am Bahnhofskiosk ist enorm und widerspricht dem Mythos des Zeitungssterbens ein wenig.
Verkaufen Maler weniger Bilder, Bildhauer weniger Skulpturen, weil andere sie nun kopieren dürften? Wenn sie schlechter Malen als der Kopierer vielleicht schon. Ansonsten gilt doch das Interesse von Käufern vornehmlich dem Werk genau dieses Kunstschaffenden.
Was ist mit Schauspielern? Gehen weniger Leute ins Theater wenn es kein Urheberrecht gibt? Vielleicht wird es keinen Markt mehr für Theaterstücke geben, weil die ja auch kopierbar wären. Aber was, wenn der Autor sein Stück exklusiv an ein Theater verkaufen würde, dass die Aufführung ebenfalls exklusiv anböte? Geht nicht? Wieso nicht? Autor und Regisseur müssten doch das Werk nicht kopieren oder veröffentlichen? Die Weitergabe durch die Schauspieler könnte man auch vertraglich verhindern. Das ginge problemlos ohne Urheberrecht. Es reicht die existierende Vertragsfreiheit im Zusammenspiel mit z.B. dem Arbeitsrecht. Nichts anderes macht nämlich jede Firma, die ihre Mitarbeiter zur Geheimhaltung der Firmeninterna verpflichtet. Das läuft ebenfalls ohne Urheberrecht.
Es ist also Kreativität gefragt und da liegt der Hase im Pfeffer. Die Profiteure der derzeitigen Situation müssten sich bewegen. Sie können sich mit veränderten Rahmenbedingungen plötzlich nicht mehr auf ihren Werken und Rechten ausruhen. Das will natürlich nicht jeder von sich aus und das ist verständlich. Was ich einmal erreicht habe, will ich erhalten. Auch wenn mir als Urheber die Einsparung des Verwerters möglicherweise mehr Geld bringt, so muss ich doch an dieses Geld erstmal durch neuerliche Arbeit (Kontakte knüpfen, in andere Vertriebskonzepte einarbeiten, etc.) heran kommen. Selbst eine GEMA-Ausschüttung knapp oberhalb der Armutsgrenze ist relativ sicher und sicher besser als die Armut selbst. Bestimmt möchte sich ein Teil der Künstler ja auch – absolut berechtigt – auf seine Kunst konzentrieren und nicht gleichzeigig noch Manager, Buchhalter, Verleger, Webdesigner, Jurist und anderes mehr sein müssen.
"Wenn die Verwerter nichts mehr verdienen, kaufen sie auch den Autoren nichts mehr ab. Damit ist das Vertriebsmodell des Vorabverkaufs mit Wegfall des UrhG direkt gestorben."
Wirklich? Die ersten Filme werden bereits mit Crowdfunding produziert. Bei Musik funktioniert das sogar schon länger.
Vielleicht werden wir weniger Filme in den Kinos haben, oder weniger Alben in den Webstores und den Regalen der Handelsketten. Vielleicht aber auch nicht. Vielleicht steigt ja auch die Qualität, weil die „besseren“ Künstler mehr gespendet bekommen. Bislang zahle ich für die Band nachdem sie ein Album veröffentlicht hat. Es könnte aber auch umgekehrt funktionieren. Ich zahle für das kommende Album, wenn die Band gut ist und ich mehr hören möchte.
Ein kleines Beispiel zum Crowdfunding:
Eine Band stellt ein paar Stücke kostenlos ins Internet und steigert damit die eigene Bekanntheit. Für das neue Album (CD oder Download, oder oder) spielt sie ein paar Stücke ein und stellt davon Teaser auf die eigene Website (oder das Funding-Portal), so dass sich Fans ein Bild davon machen können. Nebendran zählt vielleicht sogar eine Spendenuhr mit, was mit der Transparenz auch die Akzeptanz deutlich erhöhen könnte (nur so ein Gedanke). Bei genügend Geld im Topf wird das Album produziert und gemeinfrei veröffentlicht. Für viele Fans wäre es sicher eine große Ehre, sich kostenlos mit kreativen Ideen an der Gestaltung des Booklets zu beteiligen.
"Die Urheberrechte lassen sich ohne totale Überwachung im Internet nicht vernünftig schützen, also kann man das Kopieren doch gleich freigeben."
"Vor Terrorismus kann man ohne totale Überwachung nicht vernünftig schützen, also kann man ihn doch gleich freigeben."
Die Überspitzung offenbart den Pferdefuß: Nur weil eine Sache sich (vermeintlich) nicht oder nur unter (durch den Diskussionsteilnehmer) abzulehnenden Voraussetzungen durchsetzen lässt, wird es damit nicht wert- und haltlos. Oder besser gesagt: Unrecht wird nicht dadurch Recht, dass es nicht gut verfolgt werden kann.
Das Argument lässt auch den Willen vieler Menschen, sich moralisch oder juristisch (oder wie auch immer) korrekt zu verhalten, komplett außen vor. Die meisten Menschen akzeptieren, dass es in einer Gesellschaft bestimmte Regeln geben muss und halten sich aus diesem Grund auch daran und nicht nur deshalb, weil sie Sanktionen fürchten.
Natürlich ist ein Recht für den Inhaber nur dann etwas wert, wenn er es im Bedarfsfall auch durchsetzen kann. Der umgekehrte Fall negiert aber nicht automatisch die Rechtsgrundlage an sich.
"Das Urheberrecht lässt sich doch gar nicht abschaffen."
Einfach „mal so“ wird das sicher nicht gehen. Zum einen bestehen völkerrechtliche Verträge und einige tangieren mit Sicherheit auch das Urheberrecht, zum anderen sind die gesellschaftlichen Probleme unabsehbar und viele Künstler würden sich mit einem plötzlichen Wegfall ihrer hauptsächlichen Rechtsgrundlage zu Recht im Regen stehen gelassen fühlen. Eine Gesellschaft, die einem ihrer Teile (hier: den Urhebern und Verwertern) Rechte entzieht, muss zumindest dafür sorgen, dass damit nicht die Existenz der Betroffenen gefährdet ist. Allerdings muss sie auch keinen vollen Ausgleich für entgangene Gewinne schaffen, vor allem nicht bei denen, die nicht existenziell gefährdet sind.
Je größer eine Umwälzung ist, desto mehr Opfer und Entbehrungen fordert sie von (einigen) Betroffenen. Das spricht aber nicht gegen den Wandel an sich, es kommt halt auf die Gestaltung an.
Nun haben die langen Schutzfristen in vielen Fällen sicher auch zu langfristigen Planungen bei den Nutznießern geführt, die hier nicht einfach zunichte gemacht werden sollten. Allerdings müssen sich Urheber und vor allem ihre Verwerter bewegen und nach neuen Vertriebsmodellen suchen. Es gibt sie und sie warten auf die Erschließung. Schon allein aufgrund der veränderten Bedingungen werden auch neue Strukturen entstehen, die bislang aufgrund der Verkrustungen schlechtere Chancen haben.
Auf keinen Fall aber ist es die Aufgabe von Kritikern des Urheberrechts, dessen Befürwortern die Lösung des Dilemmas mundgerecht zu servieren. Wer einen Missstand anprangert und gegen ihn stimmt, muss nicht die Hausaufgaben dessen machen, der bislang gut davon profitieren konnte.
Auch andere Gruppen mussten und müssen zukünftig mit gesellschaftlichen Veränderungen leben uns sich selbst auf diese einstellen:
- Die Gebrauchtwagenhändler mussten sich auf die für sie negative Abwrackprämie einstellen.
- Bauherren mussten mit dem Wegfall des Baukindergeldes klar kommen.
- Nach einer Trennung müssen ehemalige Lebenspartner seit Kurzem mit deutlich veränderten Unterhaltsregelungen klar kommen.
- Die Gesellschaft musste mit der Abschaffung der Vermögenssteuer klarkommen. (Ich glaube, die kleinere Gruppe der Nutznießer hat sich da nicht beschwert.)
Es gibt viele weitere erwähnenswerte Beispiele. Künstler und Verwerter haben aber eine bessere Lobby und natürlich die Medienhoheit, denn Journalisten sind Urheber und Verlage sind Verwerter.
Gleichwohl ist Kultur ein unverzichtbarer Teil unserer Gesellschaft. Ich befürchte auch, dass gerade die Urheber, die am meisten unter eine solchen Umstellung leiden würden, gleichzeitig auch die schlechteste Lobby von allen haben. Auch aus dem Grund müsste eine Abschaffung „sozialverträglich“, besser gesagt „urheberverträglich“ durchgeführt werden.
Der Umstieg kann in vielen kleinen Schritten erfolgen. Ich möchte hier mal ein paar Anregungen geben:
- Die Kürzung der Schutzfristen erfolgt schrittweise.
- Beim Abbau der Monopole kann auf unterschiedliche Schutzbedürftigkeit Rücksicht genommen werden. Leicht kopierbare Leistungen von Komponisten, Autoren, Grafikern, Textern und Architekten sind vielleicht anders zu bewerten als Werke von Bildhauern oder Malern.
- Förderung von gemeinfreien Werken, z.B. im Bereich Bildung und Wissenschaft
- Aus Steuergeldern bezuschusste Forschungsergebnisse werden gemeinfrei
- Aus Steuergeldern produzierte Medien (z.B. Filme im Auftrag der „Öffentlich-rechtlichen“) werden gemeinfrei
- Bei Ausschreibungen für Lehrmaterial (z.B. Schulbücher) wird von vorne herein die Gemeinfreiheit festgelegt
- Beim Crowdfunding wird durch die Plattformen die Möglichkeit gefördert, dass die bespendeten Werke gemeinfrei werden.
Konsumenten sind bei diesem Thema aber genauso in der Pflicht. Sie können mit den Füßen abstimmen und sich auf die Suche nach tollen Künstlern begeben, die ihre Werke gemeinfrei stellen. Sie können diese Künstler aktiv bewerben und empfehlen. Wer einen Wechsel will, soll sich daran beteiligen.
"Wozu brauchen Künstler noch mehr Geld, wenn sie über das bedingungslose Grundeinkommen sowieso bald abgesichert sind?"
Zunächst mal hat das eine mit dem anderen nichts zu tun. Es gibt derzeit kein BGE, es ist nur gerade in der Diskussion und zwar nicht einmal bei den Regierungsparteien. Darüber hinaus bekämen Künstler das BGE ja auch nicht als" Urheberalimente", sondern weil sie „Mensch“ sind, wie jeder andere auch. Das negiert weder den Wunsch noch das Recht auf weiteres Hinzuverdienen.
Gleichwohl könnte das Grundeinkommen die Situation vor allem bei denjenigen Künstlern entschärfen, die an der Armutsgrenze entlang dümpeln und so gleichzeitig die kulturelle Vielfalt erweitern. Aber das könnte - je nach Ausgestaltung - auch das derzeitige System (mit gerechterer Verteilung - wie immer man sich die vorstellt) oder die Kulturflatrate und bestimmt noch ein paar weitere, bislang kaum diskutierte Vorschläge. Das Argument mit dem BGE ist, für mich zumindest, aus dem Rennen.
"Kein Pharmakonzern wird mehr die wichtige Forschung betreiben, wenn er durch wegfallende Patente damit kein Geld verdienen kann."
(Ich kann mir den kleinen Ausflug ins Patentrecht nicht verkneifen.)
Das wäre noch zu zeigen, wie bei den anderen Beispiele zum Urheberrecht auch. Die einfache Analogie kein Patent -> kein Geld -> keine Arbeitsplätze halte ich für nicht zwingend. Auch hier ist das Feld zu komplex als dass in einfachen Ketten eine Lösung gefunden werden kann. Jedenfalls stellt das Patentrecht rein gedanklich nicht die einzige Möglichkeit für sinnvolle Rahmenbedingungen dar.
Ein Beispiel:
Bayer Leverkusen produziert nach wie vor Aspirin, obwohl deutlich günstigere Generika auf dem Markt sind. Es werden einfach weitere Formen angeboten mit Namenszusätzen wie "direkt" oder "plus C". Auch ohne Patentschutz sind offenbar Umsatz und Gewinn möglich.
Warum sollen nicht auch im Bereich der Pharmakologie (und im Übrigen auch in den vielen anderen durch das Patentrecht tangierten Bereichen) neue Marktsegmente erschlossen werden können? Was ist mit Crowdfunding? Ich halte es für gar nicht so abwegig, dass ein Verein wie z.B. die "Aidshilfe" einen Teil der Spenden (und hierfür würde sicher gerne und ausgiebig gespendet) in die HIV-Forschung steckt.
Auch wenn die Verstaatlichung der Forschung für manchen ein Tabugedanke ist, so läge auch hierin eine Möglichkeit für die finanzielle Grundlage für freie (im Sinne von zu Produktionskosten / Preisen des Marktes im echten Wettbewerb zu erlangende) Medikamente. Natürlich muss der Staat dann dafür auch Geld zur Verfügung haben, aber das ist eine andere Baustelle.
Doch malen wir mal schwarz:
Durch den Wegfall der Patente gehen nun mehrere große Pharmakonzerne pleite und tausende Mitarbeiter stehen dann auf der Straße. Das wäre wirklich schlimm, und das meine ich vollkommen ernst und ohne Sarkasmus. Unsere sozialen Sicherungssysteme würden greifen (sofern wir sie nicht vollends ruinieren) und den Betroffenen eine Grundversorgung sichern.
Die aktuelle Situation ist aber die, dass tausende? zehntausende? hunderttausende? Menschen sterben, weil ihnen dringend benötigte Medikamente aus Patentgründen vorenthalten werden.
Das ist menschenverachtend!
Hier zeigt sich für mich ganz klar ein Missbrauch von Marktmacht und Monopolen. Schon dieser Grund alleine würde für mich eine sofortige Abschaffung des Patentrechts legitimieren. (Ja, natürlich gibt es auch mildere Mittel und ich habe spätestens jetzt den sachlichen Boden verlassen, auf dem ich mich bewegen wollte. Kehren wir also wieder zurück.)
Für Angestellte mit bedrohtem Arbeitsplatz ist die Gewichtung möglicherweise anders. Das Hemd ist näher als die Hose und das ist auch nicht zu beanstanden. Ich will daher auch nicht als Moralapostel Sterbenskranke gegen andere Existenverluste ausspielen, aber dieses wichtige Argument dennoch nicht unter den Tisch fallen lassen.

